Liberalismusblog

Ministerpräsident Roland Koch (CDU) schreibt über die Perversion des Sozialstaatsgedankens:

„Wenn Millionen von Bürgern, die jeden Tag hart arbeiten, sehen, dass sie ohne jede eigene Anstrengung folgenlos annähernd das gleiche Einkommen erhalten könnten wie diejenigen, die sich nicht anstrengen und das System ausnutzen, dann ist das nichts anderes als die Perversion des Sozialstaatsgedankens.“

Die Feststellung, dass man trotz einer Vollzeitarbeit häufig nur annähernd das gleiche (Netto-)Einkommen erhält wie ein Hartz IV-Empänger, ist richtig.

Grundsätzlich gibt es zwei Möglichkeiten, auf diese Feststellung zu reagieren: Man könnte das bestehende Steuer- und Sozialsystem so reformieren, dass mehr Netto vom Brutto bleibt, damit sich Arbeit im Niedriglohnbereich wieder lohnt.

Sinnvoller wäre es, das bestehende Steuer- und Sozialsystem durch ein neues zu ersetzen: Durch die Sicherung des Existenzminimums mit einem bedingungslosen Grundeinkommen und die Einführung einer Flat Tax im Steuerrecht!

Ein konkretes Beispiel: Vorausgesetzt sei ein bedingungsloses Grundeinkommen in Höhe von 750 Euro pro Monat und eine Flat Tax in Höhe von 33%. Wer nicht arbeitet erhält folglich 750 Euro pro Monat; wer jedoch 40 Stunden pro Woche für 5 Euro pro Stunde arbeitet erhält folglich ca. 1550 Euro pro Monat (Brutto) und ca. 1275 Euro pro Monat (Netto)!

(Ich habe bewußt einen sehr niedrigen Lohn angenommen, um zu zeigen, dass sich mit einem bedingungslosen Grundeinkommen und einer Flat Tax Arbeit im Niedriglohnbereich wieder lohnt. Ein Mindestlohn ist deshalb nicht erforderlich!)

Anstelle einer Arbeitspflicht sollte ein Grundeinkommen eingeführt werden!